Konfliktfall: MON810

Europarechtlich ist nur der Bt-Mais MON810 für den kommerziellen Anbau zugelassen. Dabei handelt es sich um eine gentechnisch veränderte Maislinie, die ein Gen aus dem Bodenbakterium Bacillus thuringiensis (Bt) enthält und ein Toxin produziert. Mit diesem Toxin soll vor allem der Maiszünsler bekämpft werden, ein Schadinsekt, das besonders in Maismonokulturen auftritt. MON810 ist aufgrund von negativen Auswirkungen auf die Umwelt heftig umstritten.

In etlichen Ländern der EU ist der Anbau dieser Gen-Maislinie daher verboten, unter anderem in Österreich, Ungarn, Polen, Frankreich und Griechenland. In Deutschland hat der Anbau von Bt-Mais in den vergangenen Jahren zwar stetig zugenommen, allerdings auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Nach Angaben des Standortregisters des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit wuchs sie im Jahr 2008 auf 3170 Hektar, 2007 waren es 2685 Hektar.

Die meisten Anbauflächen befanden sich 2008 in Brandenburg, Sachsen-Anhalt  und Mecklenburg-Vorpommern. Für 2009 hat das Bundesministerium für Landwirtschaft unter Berufung auf die nationale Schutzklausel den Anbau von MON810 verboten. Deutschland ist damit anderen europäischen Ländern wie Österreich, Griechenland, Luxemburg und Frankreich gefolgt.

Der Konflikt: Wissenschaft zwischen Prognose und Prophetie

Auf der Grundlage der EU-Richtlinie 2001/18/EG und der dort formulierten Schutzklausel wurde es möglich, das Inverkehrbringen von MON810 in Deutschland zu verhindern (siehe BVL Bescheid MON810 im Anhang). Diese Schutzklausel sieht vor, dass der Einsatz und/oder der Verkauf von gentechnischen Produkten eingeschränkt werden kann, wenn eine Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt besteht:

Artikel 23: Schutzklausel:

"Hat ein Mitgliedstaat aufgrund neuer oder zusätzlicher Informationen, die er seit dem Tag der Zustimmung erhalten hat und die Auswirkungen auf die Umweltverträglichkeitsprüfung haben, oder aufgrund einer Neubewertung der vorliegenden Informationen auf der Grundlage neuer oder zusätzlicher wissenschaftlicher Erkenntnisse berechtigten Grund zu der Annahme, dass ein GVO als Produkt oder in einem Produkt, der nach dieser Richtlinie vorschriftsmäßig angemeldet wurde und für den eine schriftliche Zustimmung erteilt worden ist, eine Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellt, so kann er den Einsatz und/oder Verkauf dieses GVO als Produkt oder in einem Produkt in seinem Hoheitsgebiet vorübergehend einschränken oder verbieten."

Die Inanspruchnahme der Schutzklausel muss hierbei über eine wissenschaftliche Grundlage gerechtfertigt sein. Deutschland machte von ihr Gebrauch und verhinderte damit den Anbau von MON810 für das Jahr 2009. Die zuständige europäische Behörde publizierte darauf hin im Juni 2009 ein weiteres Gutachten, das die Unbedenklichkeit von MON810 hervorhebt (vgl. EFSA Stellungnahme MON810 im Anhang). Angesichts dieser Kontroverse drängt sich die Frage auf: Verkommt hier Wissenschaft zu einem Instrument der Politik, die bei gesellschaftlich umstrittenen Entscheidungen je nach politischer Einschätzung Eindeutigkeit herstellen will.

Wenn Politik die Konflikte in der öffentliche Debatte unter Rekurs auf Wissenschaft zu umgehen versucht, dann provoziert dies grundlegende Fragen: Wie ist das Verhältnis von Politik und Forschung in diesem Konflikt zu verstehen? Hat die Forschung eine ihr angemessene Rolle oder werden ihre Kompetenzen über Gebühr strapaziert? Brauchen wir weitere Forschung mit gentechnisch veränderten Pflanzen um die Risiken besser einschätzen zu können? Und nicht zuletzt, lässt sich die Forschung von Anwendung trennen?

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BVL Bescheid MON81069.02 KB
EFSA Stellungnahme MON81031.11 KB