Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages „Recht und Ethik der modernen Medizin“ (15. Wahlperiode 2002-2005)
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Internetpräsenz
http://webarchiv.bundestag.de/cgi/show.php?fileToLoad=110&id=1040
a) Aufgabenbereich und rechtliche Stellung
„In Gesellschaft und Parlament besteht weiterhin ein großer Erkenntnis- und Diskussionsbedarf zu Fragen der modernen Medizin und der damit zusammenhängenden Biowissenschaften.
Zur Fortsetzung und Vertiefung der öffentlichen Diskussion und zur Vorbereitung politischer Entscheidungen hat die Kommission die Aufgabe, unter angemessener Berücksichtigung aller betroffenen gesellschaftlichen Gruppen, Institutionen und Verbände sowie der Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Empfehlungen für gesetzgeberisches und administratives Handeln in Bezug auf wissenschaftliche Zukunftsfragen und für deren ethische Bewertung zu erarbeiten.
Hierzu soll sie die Arbeit der Enquete-Kommission fortsetzen, die in der 14. Wahlperiode wichtige Erkenntnisse auf den Feldern der modernen Medizin und Ethik gesammelt und gebündelt hat, weitere Aspekte aber aus Zeitgründen nicht mehr in befriedigender Weise untersuchen und für die parlamentarische Arbeit aufbereiten konnte; sie soll darüber hinaus neu auftauchende Fragestellungen im Bereich der modernen Medizin aufgreifen. Die Enquete-Kommission soll
– wichtige Entwicklungen in der biowissenschaftlichen und medizinischen Forschung, in der Diagnostik, Prävention und Therapie darstellen, unter Einbeziehung ethischer, rechtlicher, sozialer und politischer Aspekte bewerten und Vorschläge für gesellschaftliches Handeln, insbesondere des Gesetzgebers, erarbeiten;
– die zugehörige Forschungspraxis in Deutschland untersuchen und auf gesetzlich unvollständig geregelte Bereiche hinweisen;
– Grenzen medizinischen Handelns bei Forschung, Diagnostik und Therapie definieren, die sich aus dem verfassungsrechtlichen Gebot zur unbedingten Wahrung der Menschenwürde und der Grundrechte ergeben;
– Empfehlungen für rechtliche Standards zur modernen Medizin auf europäischer und internationaler Ebene erarbeiten;
– einen Beitrag zur Qualifizierung und Vertiefung des öffentlichen Diskurses leisten.
Das Parlament muss hier vorausschauend handeln, indem es ethisch relevante Themen frühzeitig identifiziert und erörtert.“
(Quelle: http://webarchiv.bundestag.de/archive/2007/0108/parlament/gremien/kommis..., S. 1)
b) Mitglieder
René Röspel (Vorsitzender)
Hubert Hüppe (Stellv. Vorsitzender)
Die weiteren Mitglieder der Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages „Recht und Ethik der modernen Medizin“ finden Sie hier.
