Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages „Ethik und Recht der modernen Medizin" (14. Wahlperiode 1998-2002)
Sie befinden sich hier: Informationsportal "Religion in bioethischen Diskursen" > Religiöse Akteure > Kommissionen
Internetpräsenz
http://webarchiv.bundestag.de/cgi/show.php?fileToLoad=111&id=1040
a) Aufgabenbereich und rechtliche Stellung
„Die Kommission soll vor dem Hintergrund eines erheblichen gesellschaftlichen und parlamentarischen Diskussionsbedarfes zu Fragen der Entwicklung und Anwendung der Biotechnologie und der modernen Medizin grundlegende und vorbereitende Arbeit für notwendige Entscheidungen des Deutschen Bundestages leisten.
Zur Vertiefung des öffentlichen Diskurses und zur Vorbereitung politischer Entscheidungen hat die Kommission die Aufgabe, unter angemessener Berücksichtigung der betroffenen gesellschaftlichen Gruppen, Institutionen und Verbände sowie der Kirchen, Empfehlungen für die ethische Bewertung, für Möglichkeiten des gesellschaftlichen Umgangs sowie für gesetzgeberisches und administratives Handeln in Bezug auf medizinische Zukunftsfragen zu erarbeiten.
Hierzu hat die Kommission insbesondere den Sachstand über wichtige derzeitige und zukünftige Entwicklungen und daraus resultierende Probleme in der modernen medizinischen Forschung, Diagnostik und Therapie unter Einbeziehung ethischer, verfassungsrechtlicher sozialer, gesetzgeberischer und politischer Aspekte darzustellen; die zugehörige Forschungspraxis zu untersuchen und insbesondere auf gesetzlich nur unvollständig geregelte Bereiche hinzuweisen; Kriterien für die Grenzen der medizinischer Forschung, Diagnostik und Therapie sowie ihrer Anwendungen zu entwickeln, die das unbedingte Gebot zur Wahrung der Menschenwürde beinhalten.
Die Kommission soll während der laufenden Legislaturperiode an der Beratung von Gesetzesvorhaben und an der Vorbereitung von Entscheidungen des Deutschen Bundestages beteiligt erden, die das Arbeitsprogramm der Kommission betreffen.“
(Quelle: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/14/030/1403011.pdf , S. 1)
b) Mitglieder
Margot von Renesse (Vorsitzende)
Richterin a. D.
Hubert Hüppe (Stellv. Vorsitzender)
Stadtoberinspektor a. D.
Die weiteren MItglieder der Enquête-Kommission des Deutschen Bundestages „Ethik und Recht der modernen Medizin" finden Sie hier.
Stand: August 2011
