Enquête-Kommission „Wahrung der Würde des menschlichen Lebens in Grenzsituationen“ des Thüringer Landtags (2000-2003)
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Handbuch des Thüringer Landtags, 3. Wahlperiode
(BSB Los. 95.104-3)
Bericht (Drucksache 3/3854) unter http://www.parldok.thueringen.de/parldok/default2.htm
a) Aufgabenbereich und rechtliche Stellung
„Der Landtag hat in seiner 14. Sitzung am 13. April 2000 auf Antrag der Fraktion der CDU den Beschluss gefasst, gem. Artikel 63 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 84 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags eine Enquetekommission mit dem Titel "Wahrung der Würde des menschlichen Lebens in Grenzsituationen" einzusetzen. In der Begründung des Antrags der Fraktion der CDU heißt es: "Menschliches Leben steht vom Anfang bis zum Ende unter dem besonderen Schutz der Verfassung. Gemäß Artikel 1 der Verfassung ist die Würde des Menschen unantastbar und (...) auch im Sterben zu achten und zu schützen ... (Dies ist) Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."
Angesichts der modernen Möglichkeiten von Medizin, Medizintechnik und Gentechnologie und neuen sich daraus entwickelnden Problemen erhielt die Enquetekommission den Auftrag, Entscheidungen des Landtags vorzubereiten, um die Wahrung der Würde des menschlichen Lebens auch in Grenzsituationen zu gewährleisten. Die Arbeit der Kommission zielte dabei auf vier konkrete Lebensbereiche bzw. Lebenssituationen:
1. den Schutz des ungeborenen Lebens,
2. die Unterstützung bei schwerer Behinderung,
3. den Umgang mit schwerer Krankheit und
4. die Begleitung Sterbender.“
(Quelle: Bericht der Enquetekommission 3/1 "Wahrung der Würde des menschlichen Lebens in Grenzsituationen", Drucksache 3/3854, S. 10)
b) Mitglieder der Enquete-Kommission
CDU
Johanna Arenhövel (Vorsitzende)
Altenpflegerin; Apothekenfacharbeiter, kath.
PDS
Dr. Ursula Fischer (Stellv. Vorsitzende)
Kinderärztin, konfessionslos
Ordentliche Mitglieder:
CDU
Detlef Braasch
Werkzeugmacher/Verwaltungsfachwirt, ev.
Prof. Dr. Jens Goebel
Diplom-Mathematiker, Hochschullehrer, ev.
Christine Zitzmann
Krankenschwester, ev.
PDS
Dr. Ursula Fischer
Kinderärztin, konfessionslos
SPD
Rosemarie Bechtum
Diplomlehrerin, ev.
Sachverständige Mitglieder:
Prof. Dr. Josef Isensee
Jurist; Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Universität Bonn
Herr Walter Pilger
Diplom-Verwaltungswirt; Fachbereichsleiter für die Bereiche 14, Schule, Gesundheit und Soziales im Landratsamt des Unstrut-Hainich-Kreises in Mühlhausen
Prof. Dr. Josef Römelt
Theologe; Lehrstuhl für Moraltheologie und Ethik an der Katholisch-Theologischen Fakultät der Universität Erfurt
Dr. habil. Viola Schubert-Lehnhardt
Medizinethikerin; Forschungs- und Informationsstelle beim Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Halle/Saale
Prof. (em.) Dr. Hans-Bernhard Wuermeling
Rechtsmediziner; Lehrstuhl für Rechtsmedizin an der Universität Erlangen-Nürnberg
